Soeben erreicht uns die Mitteilung unseres Ministeriums, dass ab sofort jeglicher Schulbetrieb in Fahrschulen und ähnlichen Einrichtungen verboten ist. Eine Verfügung der für Sie zuständigen Aufsichtsbehörden wird in Kürze ergehen. Hier das Schreiben des Ministeriums:
Sehr geehrte Damen und Herren,  
hier der aktuelle Erlass (fachaufsichtliche Weisung) des MS zu COVID-19 mit Anlagen. Danach sind Zusammenkünfte in öffentlichen und privaten Bildungsträgern bis zum 18.4.2020 zu untersagen. Die Landkreise und kreisfreien Städte müssen diesen Erlass jetzt umsetzen. Das bedeutet, dass der Fahrschulunterricht (Theorie und Praxis) einschließlich Aufbauseminaren, Unterricht aller Art auch z.B. Weiterbildungen und Prüfungen nach BKrFQG verboten werden. Bitte informieren Sie nach Möglichkeit die von Ihnen anerkannten Bildungsträger sowie die Fahrschulen in Ihrem Zuständigkeitsbereich, sobald Ihr Landkreis entsprechende Allgemeinverfügungen erlassen hat. Danke!
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrage  

und weiter.....

Nach nochmaliger Rücksprache mit Frau Fehrens aus unserem Ministerium muss ich Ihnen mitteilen, dass das Schulungsverbot ab sofort gilt, da die sogenannte Allgemeinverfügung bereits von Seiten des Ministeriums für Soziales und Gesundheit erlassen wurde.
Des Weiteren teilt Frau Fehrens mit, dass in diesem Zusammenhang auch keine Prüfungsfahrten mehr durchzuführen sind und sogar ein Kontakt mit Kunden im Fahrschulbüro unzulässig ist.

Zuletzt geändert am: 17 Mar 2020 um 15:10:35